Aktuelles
Gretel Frenzel geehrt für 30 Jahre Gemeinderätin
Jubilarin
Glückwünsche an Gemeinderätin Gretel Frenzel für 30 Jahre
Dass die ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinde- oder Ortschaftsrat nicht nur wichtig sondern auch interessant sein kann, wird bei Ehrungen für langjähriges Engagement eindrucksvoll abgebildet. So auch beim diesjährigen Neujahrsempfang, wo Bürgermeisterin Ute Göbelbecker schon werbend für die anstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 sensibilisierte, um dann gemeinsam mit Andrea Schwarz (MdL) die Jubilare mit Ehrenurkunden und -nadeln des Gemeindetages zu bedenken.
In den Reihen der SPD-Fraktion sind in den vergangen Jahren bereits Siegfried Lehr und Erich Hager für 30 Jahre vom Gemeindetag BW geehrt worden, die inzwischen auf 42 bzw. 37 Jahre zurückblicken können.
Auch Gretel Frenzel wurde 1975 in den Gemeinderat gewählt und hat die umfangreiche Dorfentwicklung nach der Fusion beider Ortsteile durch ihre Kompetenz, Weitsicht und Freude an politischer Gestaltung wesentlich mit beeinflusst.
Im Elternhaus wurde sie durch die Landwirtschaft geprägt und als Lehrerin wie Rektorin waren ihr die Bedürfnisse der Familien und Entwicklungen der Kinder sehr vertraut. Als Mitbegründerin des SPD-Kulturfestes brach sie für Kunst und Kultur eine Lanze, sodass Ihre Fähigkeiten und Erfahrungen in den GR-Ausschüssen zum wichtigen Pfeiler wurden. Von 1980 - 1989 war Gretel Frenzel erste Stellvertreterin des Bürgermeisters.
Familiäre Gründe sowie die berufliche Herausforderung als Schulrätin forderten ihren Tribut, sodass sie sich im Oktober 2002 aus dem GR verabschiedete, diesem aber seit 2014 erneut angehört.
Gretel Frenzel ist zudem langjährige SPD-Kreisrätin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes.
Zur Ehrung des Gemeindetages BW beim Neujahrsempfang am 19. Januar 2018 herzliche Glückwünsche und DANKE!
SPD Dettenheim - Mandatsträger und Ortsverein
Einladung
Aus der SPD-Fraktion
Nach der Variantenentscheidung des Stuttgarter Umweltministeriums für eine kleine Dammrückverlegung (komplette Lösung) haben wir uns als SPD Dettenheim wie folgt ausgesprochen:
1. Mit ungläubigem Entsetzen vernahmen wir am 28.02.18 die Entscheidung der Grün-Schwarzen Landesregierung!
Bei vielen Sitzungen und noch mehr Papier blieben wir, als Vertreter der betroffenen Gemeinden Dettenheim und Philippsburg, als "Buchsbaum" zurück: Schmückend, am Rande, still (unsere Beiträge beweisen das Gegenteil!) aber im Rahmen einer öffentlichen Bürgerbeteiligung kamen wir uns nicht so vor.
Erst die Verkündung der Variantenentscheidung machte uns unmissverständlich klar: Wir waren wohl auf monatelangen Alibiveranstaltungen und damit die demokratischen Buchsbäume = gerne gesehen, nicht wirklich ernst genommen!
2. Hochwasserschutz
Nach den Erkenntnissen der Fachbehörden und Ingenieurbüros kann die gesteuerte Polderlösung eine Hochwasserspitze des Rheins am besten entlasten:
Dammrückverlegung = minus 1,5 cm
Gesteuerter Polder = minus 2,8 cm
3. Ökologie
In den Kümmelwiesen und dem Hoffeld kann das Wasser aufgrund des höher gelegenen Stadtwaldes nicht mehr in den Rhein zurückfließen, mit den Folgen der Entstehung eines Stillgewässers.
4. Negative Auswirkungen
Durch das Stillgewässer erhöht sich die Gefahr einer Schnakenplage. Wir erinnern, dass für die KABS dort "Tabugelände" war, in dem keine Schnakenbekämpfung erlaubt war.
Das Treibgut, vom Rhein kommend, wird sich ablagern - wer räumt es auf? Bei einer Polderlösung wird es bei ökologischen Flutungen bereits am Einlassbauwerk abgefangen werden können.
Bei einem Unfall mit Chemikalien auf dem Rhein bleiben beim Polder "die Schotten dicht", d.h., die Giftbrühe kann nicht in das Schutzgebiet gelangen.
Fazit und Entscheidung der SPD Dettenheim:
Wir lehnen die geplante Dammrückverlegung ab und fordern den gesteuerten Polder!
Wir werden die Resolution des Gemeinderates unterstützen nach dem Motto:
"Der eine fragt, was kommt danach? Der andere fragt nur, ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht." (Th. Storm)
Ehrungen
v.links: Petra Wagner, Wilhelmine Marek, Annette Haffner, Ca
Feierliche Ehrung für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft
Zur Monatsversammlung am 5. Dezember 2016 konnte die Vorsitzende, Petra Wagner, den neuen SPD-Kreisvorsitzenden, Anton Schaaf, begrüßen, der im Laufe des Abends noch einmal die Landtagswahlen Revue passieren ließ und die aktuelle Politik in Bund und Land ins Visier nahm.
Der eigentliche Grund seines Besuches in Dettenheim war diesmal jedoch der Würdigung der Jubilare gewidmet, die sich seit Jahrzehnten für die SPD vor Ort engagieren. Die Ortsvereine bilden schließlich die Basis einer Partei, auf die sich unsere Demokratie stützt, sodass Anton Schaaf mit großer Freude die Überreichung der Urkunden und Anstecknadeln vornahm. Die Glückwünsche des Abends für 40-jähriger Mitgliedschaft galten:
Wilhelmine Marek. Sie wurde mit ihrer Familie in Rußheim sesshaft und trat dort im Oktober 76 in die SPD ein. Als Kind des Ruhrgebiets waren ihr sowohl die Probleme der Arbeiterfamilien vertraut als auch die Auswirkungen des 2. Weltkrieges. Soziale Gerechtigkeit und die Bewahrung des Friedens sind wichtige Gründe, sich zu solidarisieren. Wilhelmine Marek konnte im Oktober ihren 85. Geburtstag feiern und verfolgt mit großem Interesse das Zeitgeschehen.
Hans Mock. Seit seinem Eintritt in den OV Dettenheim im Januar 76, engagierte er sich neben seiner beruflichen Tätigkeit mit ganzer Kraft in der SPD und ließ sich für viele Ämter verpflichten. Seine Aufgaben als Beisitzer, Mitglied des Kulturausschusses (und Hobby-Künstler), Kandidat und langjähriger Vorsitzender haben den Ortsverein entscheidend geprägt; seine ehrenamtlich geleisteten Stunden erreichen nur wenige. Er wertschätzte die Arbeit von Willy Brandt und Helmut Schmidt. Den Dettenheimer Mandatsträgern in Kreistag, Gemeinde- und Ortschaftsrat fühlte er sich stets verbunden. Sein Fachwissen und die Ratschläge von Hans Mock waren und sind für die SPD Dettenheim wichtig.
Carmen Oberacker. Als Badnerin verschlug es die Jubilarin beruflich einst nach Stuttgart. Später studierte sie dort Berufspädagogik und arbeitete als Lehrerin. Willy Brandt prägte ihre politischen Ansichten und im April 76 wurde sie SPD-Mitglied eines Stuttgarter Ortsvereins. Seit ihrem Umzug nach Rußheim unterstützte sie ihren Mann Kurt, der viele Jahre den hiesigen OV leitete.
Annette Haffner. Sie erlebte einst Willy Brandt im Schlossgarten KA und war begeistert. Im April 75 trat Annette Haffner in die SPD ein und engagierte sich im Ortsverein, soweit es ihre Berufstätigkeit und die Kindererziehung zuließen. Bei den Kulturfesten ist sie immer helfend bei der Kaffeetafel eingebunden, hilft bei den Wahlaktionen und kandidierte dreimal in Folge bei den GR-Wahlen.
Herzlichen Dank allen Jubilaren für ihr Vorbild und ihre Treue sowie dem Kreisvorsitzenden für die Ehrungen!
Gretel Frenzel geehrt für 30 Jahre Gemeinderätin
G. Frenzel mit Ehrenurkunde des Gemeindetages BW
Glückwünsche an Gemeinderätin Gretel Frenzel für 30 Jahre
Dass die ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinde- oder Ortschaftsrat nicht nur wichtig sondern auch interessant sein kann, wird bei Ehrungen für langjähriges Engagement eindrucksvoll abgebildet. So auch beim diesjährigen Neujahrsempfang, wo Bürgermeisterin Ute Göbelbecker schon werbend für die anstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 sensibilisierte, um dann gemeinsam mit Andrea Schwarz (MdL) die Jubilare mit Ehrenurkunden und -nadeln des Gemeindetages zu bedenken.
In den Reihen der SPD-Fraktion sind in den vergangen Jahren bereits Siegfried Lehr und Erich Hager für 30 Jahre vom Gemeindetag BW geehrt worden, die inzwischen auf 42 bzw. 37 Jahre zurückblicken können.
Auch Gretel Frenzel wurde 1975 in den Gemeinderat gewählt und hat die umfangreiche Dorfentwicklung nach der Fusion beider Ortsteile durch ihre Kompetenz, Weitsicht und Freude an politischer Gestaltung wesentlich mit beeinflusst.
Im Elternhaus wurde sie durch die Landwirtschaft geprägt und als Lehrerin wie Rektorin waren ihr die Bedürfnisse der Familien und Entwicklungen der Kinder sehr vertraut. Als Mitbegründerin des SPD-Kulturfestes brach sie für Kunst und Kultur eine Lanze, sodass Ihre Fähigkeiten und Erfahrungen in den GR-Ausschüssen zum wichtigen Pfeiler wurden. Von 1980 - 1989 war Gretel Frenzel erste Stellvertreterin des Bürgermeisters.
Familiäre Gründe sowie die berufliche Herausforderung als Schulrätin forderten ihren Tribut, sodass sie sich im Oktober 2002 aus dem GR verabschiedete, diesem aber seit 2014 erneut angehört. Gretel Frenzel ist zudem langjährige SPD-Kreisrätin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes. Zur Ehrung des Gemeindetages BW beim Neujahrsempfang am 19. Januar 2018 herzliche Glückwünsche und DANKE! SPD Dettenheim - Mandatsträger und Ortsverein
Rolf Krawutschke
Zum Tod von Rolf Krawutschke
Trauer um Rolf Krawutschke
Seit 35 Jahren zählte Rolf Krawutschke zu den treuen Besuchern der SPD Monatsversammlungen, zuletzt im Sommer diesen Jahres. Er hat sich für die Sozialdemokratie in vielerlei Hinsicht eingesetzt, und seine Hilfsbereitschaft auch in anderen Gruppierungen eingebracht.
Im SPD Ortsverein stellte er sich in den mehr als drei Jahrzehnten vielen Aufgaben: Bei den Wahlkämpfen war er an den Ständen, klebte Plakate, verteilte Prospekte und kandidierte für den Gemeinderat. Er vertrat den Ortsverein als Kreisdelegierter und war bei allen geselligen Familientreffen mit von der Partie.
Besonders hervorzuheben ist sein Engagement für die SPD Kulturfeste, deren komfortable Ausstattung durch seine Vermittlung erst die Erfolge ermöglichten. Rolf Krawutschke hat diesem Highlight in unserer Gemeinde immer mit Rat und Tat zur Seite gestanden, blieb aber bei seinem Einsatz stets bescheiden im Hintergrund. 2011 wurde Rolf für seine langjährige Mitgliedschaft geehrt - im Rahmen des Kulturfestes.
Am 19. November 2016 starb Rolf Krawutschke nach kurzer, schwerer Krankheit. Die SPD Dettenheim trauert um ihren Kameraden, von dem sie am Mittwoch Abschied nehmen musste.
Mit großer Dankbarkeit werden wir sein Andenken ehren!
Seiner Frau Angelika und der ganzen Familie wünschen wir viel Kraft und Gottes Segen!
Neue Sporthalle für Rußheim
Panorama
Große Freude bei SPD-Fraktion
Vor Jahrzehnten war es angedacht und die Gemeinde- und Ortschaftsräte der SPD manifestierten den Wunsch nach einer Sporthalle für Rußheim Jahr um Jahr in ihrem Maßnahmenkatalog für die Haushaltsberatungen! Jetzt ist es endlich geschafft. Für den Breitensport wurde eine Lanze gebrochen.
Bei der Einweihung und dem Tag der Offenen Tür am 30.09. und 01.10.2016 waren viele Gäste gekommen, um mitzufeiern und mit Grußworten einerseits die Leistung von Architekt Werner, den Ingenieuren und Handwerkern zu würdigen, aber auch den Mut des Gemeinderates unter den Leitungen der Bürgermeister L. Hillenbrand und U. Göbelbecker anzuerkennen.
Die Rußheimer Vereine verstanden es bestens, mit Musik, Gesang, Tänzen und zweitägiger Bewirtung alle zu verwöhnen.
Wie die wunderschöne Sporthalle mit Leben und Leistungen zur Geltung kommen kann, das demonstrierten gleich mehrere Abteilungen der hiesigen Turnvereine.
Bei der SPD-Monatsversammlung am 10. Oktober 2016, 20 Uhr, Vogelpark-Gaststätte,
wird die Eröffnung der neuen Sporthalle nachbetrachtet. Zur Tagesordnung gehören aber auch andere aktuelle Themen und Termine.
Hierzu laden wir unsere Mitglieder, Mandatsträger und Freunde herzlich ein!
EUROPA
Evelyn Regner, MdEP
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EU-Abgeordnete Evelyn Regner zu Gast beim Arbeitskreis Europa (AKE) Das allgemeine Interesse an der EU war lange nicht so groß wie jetzt. Zu normalen Zeiten, wenn alles "läuft" erleben hochkarätige Gäste bei nicht minder wichtigenThemen kaum eine große Zuhörerschaft. Am 4. Juli 2016 wurde Hans-Jürgen Gottwald - links neben Evelyn Regner - vom großen Besucherstrom aus den umliegenden Gemeinde so überrascht, dass man neben der "Scheune" Plätze im Biergarten des Restaurants in Graben-Neudorf einbeziehen musste. Evelyn Regner, Delegationsleiterin der SPÖ im EU-Parlament und ausgewiesene Juristin, kam direkt von Straßburg in die Hardt und nahm sich Zeit, um die Themen Brexit, TTIP, Steuergerechtigkeit, Populismus u.a. darzulegen und auf die Fragen der Gäste einzugehen. Europa habe in der Vergangenheit das Hauptaugenmerk auf Stabilität gelegt, daher gäbe es in vielen Staaten eine zu hohe Jugend-Arbeitslosigkeit. Die einstige Sozialexpertin im Österreichischen Gewerkschaftsbund zeigte hingegen die Notwendigkeit des Wachstums für eine Chancengerechtigkeit auf. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten ist ein heikles Thema und führt zu Wanderungsbewegungen innerhalb der EU-Staaten. Als die EWG gegründet wurde, stand nicht nur der Gedanke an eine reine Wirtschaftsunion im Raum, sondern auch eine Friedensgemeinschaft der Staaten, die sich in 70 Jahren bewährt hat und höchstes Gut ist. Grundlagen hierfür sind gegenseitiges Vertrauen und Austausch, soziale Gerechtigkeit - ohne die Sozialdemokratie kaum denkbar. Mit Evelyn Regner erlebten die Gäste eine Expertin, die im Wirtschafts- und Finanzwesen ebenso zu Hause ist wie in der Flüchtlingsberatung, bei Rechten für die Frau, in der Sozial- und Beschäftigungspolitik und beim Knüpfen internationaler Kontakte. Dem Arbeitskreis Europa ist es gelungen, eine überaus nette Botschafterin der Sozialdemokratie einzuladen, die mit großem Optimismus für die Europäische Idee einstand.
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Wahlergebnisse der JHV am 04.04.2016
Wiedergewählt: Petra Wagner, 3.v.re.
Aus der Jahreshauptversammlung
Am 4. April 2016 fand die JHV des SPD Ortsvereins statt und Petra Wagner konnte viele aktive Mitglieder begrüßen. In einer Schweigeminute wurde zunächst der Toten des vergangenen Jahres gedacht. Es waren dies:Kurt Oberacker, ehemaliger Vorsitzender des Ortsvereins, und Andrea Öhlbach
sowie herausragende Persönlichkeiten der deutschen Sozialdemokratie:
Helmut Schmidt, Alt-Kanzler, und Egon Bahr, BundesGeschäftsführer der SPD
Dann folgten die Berichte der Vorsitzenden, des Kassiers und der Kassenprüfer.
Petra Wagner erinnerte an die 11 Monatsversammlungen und Kreisdelegiertenkonferenzen, die bedeutenden Ereignisse in unserer Gemeinde (BM-Wahlen, 40-jähriges Gemeindejubiläum mit SPD-Spende für eine Bank) und das erfolgreiche SPD-Kulturfest in der renovierten Pfinzhalle Rußheim, dessen Ausrichtung besonders die Handschrift von Dorothee Lenssen-Heger trug. Für 25-jährige Mitgliedschaft wurde Annegret Wild geehrt.
Dietmar Öhlbach, der seit 1999 für die Kassenführung verantwortlich zeichnet, berichtete von allen Ein- und Ausgaben und zog ein positives Fazit für das Berichtsjahr 2015. Dieses wurde von den Kassenprüfern Birgit Ritter und Mathias Peng bestätigt und die Entlastung der Verwaltung beantragt.
Siegfried Lehr wurde danach zum Wahlleiter bestimmt.
Einstimmige Wahlergebnisse (bei jeweils eig. Enthaltungen)
Vorsitzende: Petra Wagner Stellvertreterin: Dorothee Lenssen-Heger
Kassier: Dietmar Öhlbach
Reichlich Gesprächsbedarf gab es unter "Verschiedenes" der TO, hatten doch die Landtagswahlen für einen ernüchternden Ausgang gesorgt. Die Enttäuschung der Genossinnen und Genossen war groß, denn der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid hatte das Amt des Finanz- und Wirtschaftsministers mit großer Kompetenz geführt und Baden-Württemberg weiter nach vorn gebracht. Erfolgreich agierten auch die anderen SPD-Ministerien (Tariftreue-Gesetz, Schulreform, Abschaffung der Studiengebühren, Polizeireform u.a.).
Als Ministerpräsident erfreute sich W. Kretschmann auch bei den Sozialdemokraten großer Beliebtheit, sodass einige bei der Monatsversammlung bedauerten, dass nur mit 1 Stimme zu wählen war.
Jede Wahl hat eigene Gesetze, und so standen die politischen Erfolge der Landes-SPD im Schatten der persönlichen Ausstrahlung des MP.
Mit besonderem Unbehagen aber reagierte man auf das Abschneiden der AfD!
Nach den Aussprachen wurden noch die Themen der GR-Sitzungen vorgestellt.
Politischer Aschermittwoch
Einladung
Siehe: BILD
Regierungsprogramm für Baden-Württemberg
Auf dem Parteitag in Stuttgart wurde das Regierungsprogramm der SPD für die Jahre 2016 bis 2021 beschlossen.
Trauer um großen Staatsmann
HELMUT SCHMIDT (1918-2015)
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Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
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Wechsel im Gemeinde- und Ortschaftsrat
Dank an Dorothee Lenssen-Heger
Mit großem Bedauern der SPD-Fraktion wurde am 22. September 2015 Dorothee Lenssen-Heger aus dem Gemeinderat verabschiedet. Gesundheitliche Gründe gaben den Ausschlag für diese Entscheidung, die ihr selbst sehr schwer gefallen ist.
Ihr Fachwissen, die Integrität und ihr Engagement waren nicht nur in der eigenen Fraktion geschätzt.
Dorothee Lenssen-Heger war seit 2004 Mitglied des Gemeinderates und im Verwaltungsausschuss tätig und gehörte der Arbeitsgruppe "Wildschäden" an.
Als Dank überreichte ihr die Bürgermeisterin Ute Göbelbecker wie der Fraktionsvorsitzende Siegfried Lehr je ein Blumengebinde.
Als Ortschaftsrätin (2014-2015) wurde Dorothee Lenssen-Heger bereits im August verabschiedet.
Die SPD-Fraktion wünscht ihr alles Gute, Gesundheit und weniger Stress, damit sie weiterhin im Ortsverein eine tragende Kraft bleibt. Dem Dank und den Wünschen schließt sich der Ortsverein an.
Gratulation an Petra Wagner und Werner Laatsch
In den Ortschaftsrat rückte Werner Laatsch nach, der bereits 5 Jahre dieses Ehrenamt ausgeübt hatte und nun seine Erfahrung wieder einbringen kann.
Im Gemeinderat ging das freie Mandat an Petra Wagner, die auch OV-Vorsitzende ist. Sie wird außerdem dem Verwaltungsausschuss angehören.
Beiden gutes Gelingen für die künftigen Aufgaben der Gemeinde Dettenheim!
PS: Leider wurde die Vertreterstelle in der Arbeitsgruppe "Wildschäden" nicht neu vergeben, sodass die SPD-Fraktion derzeit außen vor ist. Begründet wurde dieser Schritt mit anstehenden Veränderungen, zu denen es Klärungsbedarf gibt.
Gemeinderatsbeschluss mehrheitlich für Umwidmung des Schulsportplatzes
Schüler, Eltern, Lehrer u. Anwohner demonstrierten für den E
Schulsportplatz ade – Betroffene hofften vergeblich
Selten war eine Gemeinderatssitzung so gut besucht wie am 28. Juli 2015.
Viele Eltern und Schüler demonstrierten mit Plakaten im Rathaussaal für den Erhalt des Schulsportplatzes. Die Bürgermeisterin, die von der Aktion überrascht wurde, räumte den Schülern für ihre Appelle zwar Zeit ein, ließ sich aber nicht weiter beeindrucken.
Es strömten aber auch die Anwohner des Schulgeländes zur entscheidenden Sommersitzung des Gemeinderates. Bereits im Vorfeld hatten sie der Bürgermeisterin und den Fraktionsvorsitzenden ihre Unterschriften gegen einen Umwidmung des Schulgeländes vorgelegt und die Bedenken mit dem bereits jetzt vorhandenen Abwasserproblem begründet.
Leider wurde den Betroffenen vor der Abstimmung des TOP 10 keine Gelegenheit zu Äußerungen eingeräumt, obwohl eine vorgezogene Bürgerfragestunde durchaus machbar gewesen wäre.
Einzig die SPD-Fraktion setzte sich für das Sportgelände ein und betonte die größer werdende Gewichtung des Schulsports und wollte vor der Neuplanung der Gesamtfläche einschließlich des kleinen Waldbestandes weitere Kriterien geprüft haben und den vorgesehenen Platz „Erikaweg II“ ggf. vergrößert überarbeitet wissen. Die Frage eines zukünftigen Verkehrs blieb unbeantwortet.
Die Gemeindevertreter haben sich leider mit großer Mehrheit für die Umwandlung des mehr als 10.000 qm großen Schulsportplatzes zu Gunsten einer Senioreneinrichtung ausgesprochen. Die Befürworter „vertrauen“ dem Investor, der voraussichtlich schon in der Sitzung am 22. September 2015 den Zuschlag erhält, dass er für den Schulbedarf ein annehmbares Areal übrig lassen wird........
Senioreneinrichtung
Stellungnahme 14.07.2015
zur Sitzung des Technischen Ausschusses am 7. Juli 2015
und
Zum Artikel der BNN vom Donnerstag, 9.7.2015: „Alternative Fläche ist ungeeignet“
In der GR Sitzung vom 23. Juni 2015 wurde die Verwaltung durch den Gemeinderat beauftragt, mögliche Grundstücke und deren Eignung zur Errichtung einer Seniorenwohnanlage in der gesamten Gemeinde Dettenheim zu prüfen.
Nach nur 1 ½ wöchiger Bearbeitungszeit wurden die Ergebnisse dieser Prüfung dem Gemeinderat in einer Sitzungsvorlage zur Kenntnis gebracht.
Hierbei wurden die Flächen aufgeführt, die von Seiten der SPD-Fraktion in einem Redebeitrag nur als Beispiele bzw. Anregung zur „Suche“ angeführt wurden.
Pauschal wurden weitere Flächen in Liedolsheim und Rußheim als nicht groß genug und nicht schnell genug zur Verfügung stehend beurteilt.
In der Sitzung des TA am 7.7.2015 gab es auch auf Nachfrage keinerlei Auskunft darüber, welche Flächen genau geprüft wurden und welche Kriterien bei der Prüfung berücksichtigt wurden. Es drängt sich die Vermutung auf, dass alternative Flächen gar nicht gefunden werden wollen.
Nun soll das gesamte Grundstück Kirchfeldstraße 34-36, also auch das rote Tartanspielfeld, die Tartanlaufbahn und die Weitsprunganlage mit einer Größe von 10.592 m² in Baufläche umgewandelt werden und vorrangig für den Bau einer Senioreneinrichtung verwendet werden.
Wir können zum jetzigen Zeitpunkt der Umwandlung des gesamten Geländes in Baufläche nicht zustimmen.
Eine verantwortungsbewusste Entscheidung kann nur dann getroffen werden, wenn alle Konsequenzen einer solchen Umwandlung bekannt und bedacht sind.
Von Seiten der Pestalozzi-Schule wurde in einer Stellungnahme eindringlich und mit ausführlicher Begründung gebeten, das Vorhaben einer Bebauung des Sportgeländes zu überdenken.
Es stellen sich weitere Fragen, die vor einer Umwandlung der Fläche in Baugelände geklärt werden müssen:
Wie wird das Gelände entwässert?
Wie sieht die Verkehrsanbindung aus? Gibt es eine geeignete Zufahrtsmöglichkeit für einen Lieferverkehr mit LKWs?
Größe des Grundstücks ?
Ausschlaggebend für die notwendige Größe eines Grundstücks zur Errichtung eines Seniorenpflegeheims ist die Anzahl der zu schaffenden Pflegeplätze. Bei der Vorstellung eines Interessenten (PlannQuadrat und Incura als Betreiber) wurde von 60 – 90 Pflegeplätzen gesprochen, wofür eine Fläche von 2500 m² nötig wäre. Dies erscheint uns jedoch überdimensioniert. Im Kreispflegeplan, der bis jetzt gültig war, waren für Dettenheim ca. 30 Plätze angegeben. Hierfür würde auch ein kleineres Grundstück ausreichen.
Der neue Kreispflegeplan wird im September 2015 veröffentlicht – wir sollten diesen vor unserer endgültigen Entscheidung vorliegen haben, da hiervon auch die finanzielle Förderung für das Vorhaben abhängt.
Zeitnahe Verfügbarkeit ?
Die Firmen PlannQuadrat und Incura wünschen sich eine Entscheidung für das Grundstück Kirchfeldstraße 30 -36 noch vor den Sommerferien. Die Firma PlannQuadrat wirbt auf Ihrer Internetseite schon mit dem Projekt in Dettenheim: Alten- und Pflegeheim, mit 70 Plätzen und Bausumme von 4,5 Millionen, Laufzeit 2015/2016, mit eben diesem Grundstück.
Es gibt jedoch noch andere potenzielle Bewerber, die an der Errichtung eines Senioren- und Pflegeheimes interessiert sind. Diese Angebote müssen gehört und geprüft werden, um die richtige Entscheidung zu treffen. Aus diesem Grund erachten wir eine einseitige Festlegung noch vor den Sommerferien als voreilig.
„Was in der Zeitung steht“
Ausdrücklich weisen wir die aus der Sitzungsvorlage des TA zitierende Darstellung in der BNN vom Donnerstag, 9. Juli 2015 zurück.
Bei der Aufzählung möglicher Alternativen zum Grundstück bei der Pestalozzi-Schule wurde nur als eines von mehreren Beispielen auch die Grünfläche neben der Tullaschule erwähnt.
Daraus die Unterstellung abzuleiten, dass unsere Fraktion keine Anstrengungen zum Erhalt der Schule unternimmt, grenzt an Verleumdung und unser bisheriger Einsatz für die Schulen spricht eine ganz andere Sprache.
Seit Jahren fordert die SPD-Fraktion vehement eine Betreuungseinrichtung. Es grenzt ebenso an Verleumdung den Eindruck zu erwecken, dass wir die Errichtung eines Senioren- und Pflegeheimes verhindern oder blockieren wollen.
Für uns bedeutet der Auftrag als Gemeinderat, das Gesamtwohl der Gemeinde und aller ihrer Bürger zu vertreten. Bei Entscheidungen von so grundlegender Bedeutung ist uns verantwortliches Handeln von größter Wichtigkeit.
Polemisieren ist nicht unser Stil; wir fordern eine sachliche Diskussion.
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Durchschnittliche Pflegeheim-Kosten
Im Durchschnitt kostet ein Pflegeheim in Deutschland zwischen 1.800 bis zu 4.000 Euro. Entscheidend für die Kosten sind der Aufwand für die Pflege, der je nach Pflegestufe zunimmt, und die Ausstattung und Lage des Pflegeheims. Ein Pflegeheim in einer Großstadt ist in der Regel teurer als ein ländliches Heim. Eine Seniorenresidenz mit gehobener Ausstattung ist teurer als ein durchschnittliches Alten- und -Pflegeheim.
Bei der Ermittlung der tatsächlichen Unterbringungskosten sind verschiedene Punkte relevant.
Die Gesamtkosten setzen sich zusammen aus:
- Pflegekosten
- Kosten für Unterbringung und Verpflegung
- Investitionskosten
- Ausbildungsumlage
Zu 1. Pflegekosten:
- Kosten aller erforderlicher Pflegeleistungen für die Versorgung des Pflegebedürftigen
- Die Höhe der sogenannten Pflegesätze werden zwischen dem Träger des Heimes (Betreiber), den Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern (bei uns LRA) vereinbart
(§ 84 ff SGB XI insbesondere Leistungs- + Qualitätsmerkmale der Einrichtung)
- Jede Pflegeeinrichtung schließt eine eigene „Pflegesatzverordnung“ ab.
- Der ausgehandelte Pflegesatz ist nicht mit dem Geld der Pflegekasse gleichzusetzen.
Die Pflegekasse deckt nicht die tatsächlichen Pflegekosten. Sie leistet nur einen Anteil daran. Der Unterschiedsbetrag muss selbst aufgebracht werden
Zu 2. Unterbringung und Verpflegung
Sogenannte „Hotelkosten“ - werden auch in der individuellen Pflegesatzverordnung festgelegt und müssen in angemessenem Verhältnis zu den Leistungen stehen.
Zu 3. Investitionskosten
Lt. § 82 SGB XI können die Kosten für den Erwerb und Erschließung des Grundstücks, die Kapitalkosten, Kosten für die Anschaffung und Instandhaltung von Gebäuden + Anlagegütern dem Pflegebedürftigen gesondert berechnet werden, soweit sie nicht durch öffentliche Förderung vollständig gedeckt sind.
Zu 4. Ausbildungskosten
Umlage zur Finanzierung eines angemessenen Angebots an Ausbildungsplätzen
Wie sieht das nun in konkreten Zahlen aus?
Durchschnittliche monatliche Kosten in Baden-Württemberg:
Pflegestufe 1 Pflegestufe 2 Pflegestufe 3
Pflegekosten* 1.539,46 € 1.976,61 € 2.516,82 €
Unterk. +Verpfl.* 646,41 € 646,41 € 646,41 €
Investitionskosten** 397,30 € 397,30 € 397,30 €
Ausbild.umlage 30,00 € 30,00 € 30,00 €
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2.613,17 € 3.050,32 € 3.590,53
Anteil Pflegekasse** 1.023,00 € 1.279,00 € 1.550,00 €
Kosten für den 1.590,17 € 1.771,32 € 2.040,53 €
Pflegebedürftigen
*2011/**2014
Bei einer Pflegebedürftigkeit von z.B. 10 Jahren bedeutet dies bei Pflegestufe 1 einen Bedarf an zusätzlichen privaten Mitteln von über 190.000 €.
Auch die engsten Familienmitglieder (Ehepartner sowie deren Kinder) werden nach § 91 Bundessozialhilfegesetz bzw. § 1360 BGB für die Finanzierung der Pflegekosten herangezogen.
Der eigene Aufwand hängt nicht nur vom Umfang der Pflegebedürftigkeit ab.
Wichtiger Faktor ist die Preiskategorie des gewählten Pflegeheims.
Die Preisspanne kann enorm sein.
Beispiel Pflegestufe 1
Pflegesatz 35 – 52 € je Tag 1.085 - 1.612 € je Monat
Unterkunft und Verpflegung : 17 – 25 € je Tag 527 - 775 € je Monat
Investitionskosten : 14 – 25 € je Tag 434 - 775 € je Monat
_____________________________________________________________________________ 2.480 - 3.162 € je Monat
Die eigene Zuzahlung kann so einen Unterschiedsbetrag von bis zu 682 € im Monat,
8.181 € im Jahr bzw. 81.840 € in 10 Jahren betragen.
Bei der Entscheidung über die Errichtung eines Pflegeheimes ist von Bedeutung wie hoch die Investitionskosten sein werden und welche Leistungs- und Qualitätsmerkmale in der Einrichtung angeboten werden.
Es muss abgewogen werden, welche Preiskategorie ist für unsere Bürger sinnvoll und auch bezahlbar.
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Ausgewählte Beispiele/ Zuzahlung b. Pflegestufe 1
Seniorenresidenz am Park, Karlsruhe 1.977,- €
Parkschlössle 1.896,- €
Luisenheim 1.055,- €
Karlsruher Weg 1.845,- €
Schmitz 1.048,- €
Wohnstift Fächer Residenz 1.920,- €
Wohnstift Karlsruhe 1.925,-€
Rintheim 1.168,- €
Waldfrieden 1.032,- €
Am Stadtgarten 1.069,- €
AWO Rheinaue GN 1.604,- €
Geschwister Nees Linkenheim 1.170,- €
St. Franziskus Philippsburg 1.584,- €
INCURA - Häuser
Parkhöhe 1.353,- €
St. Katharina Heppenheim 1.406,- €
St. Johanna Schifferstadt . 1.626,- €
Kranichheim Darmstadt 1.765,-€
Kurpark Residenz Bad Salzschlirf 1.374,- €
St. Sebastian Dudenhofen 1.626,- €
St. Barbara Weinheim 1.663,-€
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Unter der Adresse: https://www.weisse-liste.de/
findet man weitergehende Informationen zu Pflegeheimen – insbesondere kann man hier auch nach Leistungs- und Qualitätsmerkmalen vergleichen.
Seniorenheim
Pressemitteilung 26. Juni 2015
Wird Schulsportfläche zur Seniorenwohnanlage?
Keine überstürzten Entscheidungen bei Seniorenneinrichtung in Dettenheim
SPD-Gemeinderatsfraktion fordert eine ergebnisoffene und gründliche Prüfung aller in Frage kommenden Grundstücke
Die Fraktion der Sozialdemokraten im Dettenheimer Gemeinderat zeigt sich erleichtert darüber, dass der Beschluss, das Sportgelände an der Pestalozzi-Schule in Liedolsheim in Baufläche umzuwandeln, auf der vergangenen Sitzung v. 23. Juni 2015 erst einmal vertagt wurde.
„Wir alle hier im Rat sind uns einig, dass eine Einrichtung für Senioren so schnell wie möglich realisiert werden muss“, so Siegfried Lehr, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Dabei sollten aber keine übereiligen Entscheidungen getroffen werden. Uns ist es wichtig, dass bei der Festlegung eines Standortes ergebnisoffen alle in Frage kommenden Grundstücke geprüft werden“, erläutert Siegfried Lehr weiter.
Das ca. 10.500 m² große Sportgelände besteht aus einem eingezäunten Hartplatz und einem Schulsportplatz. Es ist bei der Suche nach einem geeigneten Platz für eine Seniorenwohnanlage in den Fokus gerückt. Durch die Schließung der Hauptschule und die rückläufigen Schülerzahlen in der Grundschule würde das Sportgelände von der Schule nicht mehr oder nur wenig genutzt, so die Ausführungen aus dem Rathaus.
Gemeinderätin Dorothee Lenssen-Heger betont: „Wenn eine Seniorenwohnanlage mit 80 Betten, eigener Wäscherei, hauseigener Küche mit angeschlossenem Gastronomiebetrieb und zusätzlich womöglich noch einige Einheiten für „Betreutes Wohnen“ angedacht werden, dürfen wir die Anwohner aus diesen Planungen nicht ausschließen und über deren Köpfe hinweg überstürzte Entscheidungen treffen.“ Die Fraktionsmitglieder können die Bedenken der Anwohner nachvollziehen, die am Ende der Sitzung am vergangenen Dienstag geäußert wurden. „Durch eine Bebauung des Sportgeländes entsteht zusätzliches Abwasser und Niederschlagswasser, welches in das ohnehin schon überlastete Kanalnetz einfließen würde. Das würde womöglich die Gefahr von Kellerflutungen bei Extremwetter erhöhen“, so war von Bewohnern der Goethestraße zu hören.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert daher eine ergebnisoffene und gründliche Prüfung aller in Frage kommenden Grundstücke. „Einem Beschluss zur Errichtung einer Senioreneinrichtung können wir erst zustimmen, wenn wir wissen, dass das alles gut durchdacht und geplant ist – ganz im Sinne des von Frau Göbelbecker vor ihrer Wahl angekündigten langfristigen Projektplans“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Siegfried Lehr. Dorothee Lenssen-Heger wünscht sich eine offene Debatte in der Gemeinde über die Planungen: „Gerne kommen wir über Ideen und Pläne mit den Bürgerinnen und Bürgern Dettenheims ins Gespräch und hoffen, dass wir so die beste Lösung für Dettenheim finden.“
Kontakt: Für die SPD-Fraktion: Dorothee Lenssen-Heger, 07255-9547, dorolh@t-online.de
20. Juni 2015: 50-jähriges Schuljubiläum
BM Walter Roth (SPD) bei Grundsteinlegung
Die Pestalozzischule feiert 50-Jähriges - Gratulation und Gedenken
Das Schulwesen ist immer eng mit den gemeinde-politischen Entscheidungen verknüpft und orientiert sich an der Schülerzahl. So gibt es heute in beiden Ortsteilen noch ehemalige Schulgebäude, die den Wandel in der Ortsgeschichte sichtbar machen.
Zehn Jahre bevor es zum Zusammenschluss beider Ortsteile kam, wurde in Liedolsheim der Grundstein für die heutige Pestalozzischule durch den Bürgermeister Walter Roth (SPD) gelegt, der
zu den großen Persönlichkeiten in der 105-jährigen Geschichte des Ortsvereins zählt.
Diese Schule hat im Laufe der Jahre die Persönlichkeit wie den Berufsweg vieler Dettenheimer wesentlich mit geprägt. Mit den nachträglichen Erweiterungen durch Sport- und Schwimmhalle sowie als Standort für Volkshochschule wie Musikschule u.a. erfährt die Pestalozzischule hohe Wertschätzung durch die Familien, Vereine und nicht zuletzt den Kommunalpolitikern.
Einweihung der Pestalozzischule, D-Liedolsheim
Einweihung durch BM Roth (re.) mit Rektor und Gemeinderäten
Brief von Sigmar Gabriel an die Mitglieder
Liebe Mitglieder,
wir haben für mehr Gerechtigkeit bei der Rente gesorgt – und wir kümmern uns um mehr Chancen und Perspektiven für die junge Generation. Denn Zukunft braucht Investitionen. Es geht um insgesamt neun Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft. Darauf haben wir uns gerade mit der Union geeinigt.
Konkret heißt das: 3,5 Milliarden Euro zusätzlich für Schulen und Hochschulen. Denn das Geld wird ab 2015 bei den Ländern frei, weil der Bund nun auf Dauer die kompletten Kosten für das BAföG übernimmt. Wir setzen weiter auf das Prinzip: Aufstieg durch Bildung.
Deshalb haben wir in den siebziger Jahren das BAföG erfunden. Und deshalb werden wir das BAföG von 2016 an deutlich anheben.
Mit 1,5 Milliarden Euro unterstützen wir die Hochschulen. Eine Milliarde Euro gehen außerdem in Kitas und Krippen, damit der Ausbau weiter voranschreitet. Und mit drei Milliarden Euro bringen wir die außeruniversitäre Forschung voran.
Damit sich der Bund künftig dauerhaft direkt an der Hochschulfinanzierung beteiligen kann, werden wir auch das Kooperationsverbot im Grundgesetz lockern.
Sonntagsreden helfen jungen Menschen nicht weiter. Darum packen wir an und investieren in die Zukunft. Für mehr Chancen und Perspektiven.
Ehrung Kurt Oberacker u. Film 150 Jahre SPD
Ehrung für 25-jährige Mitgliedschaft / Film zu 150 Jahre SPD Am 16. November 2013 wurde Kurt Oberacker aus Rußheim in der Festhalle Liedolsheim für seine 25-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt. Der erste Ausstellungstag des 15. SPD-Kulturfestes war gerade beendet, als die Vorsitzende Petra Wagner die Laudatio hielt. Und gerade das Ambiente des Kulturfestes bot den richtigen Rahmen zur Ehrung, da Kurt Oberacker als Hobby-Künstler in den vergangenen Jahren zum Kreis der Aussteller gehörte. Kurt Oberacker schloss sich im Februar 1988 dem SPD-Ortsverein an und wurde bereits ein Jahr später zum 1. Vorsitzenden gewählt. Mit großem Engagement leitete er in dieser Position 10 Jahre lang die traditionellen Monatsversammlungen, plante Feste und gesellige Treffen, organisierte die Wahlkämpfe und konnte neue Mitglieder für die Partei werben. Hand in Hand mit der damals sehr starken SPD-Fraktion im Gemeinderat setzte er sich stets für das Wohl Dettenheims ein. Als die Pflege freundschaftlicher Beziehungen zu Nachfahren Dettenheimer Emigranten in Brasilien gefragt war, schloss er sich dem Reiseteam um BM Hillenbrand und BM Klefenz aus Karlsdorf-Neuthart an. Petra Wagner dankte Kurt Oberacker für seine langjährige Treue und bedachte ihn mit einem Weinpräsent. Im Namen der SPD Baden-Württemberg verlieh sie ihm die Silberne Nadel und eine Urkunde. Der Film "150 Jahre SPD", der im Anschluss an die Ehrung gezeigt wurde, verdeutlichte die Anstrengungen, die nötig waren und sind, um etwas zu bewegen und Veränderungen zum Wohle der Menschen herbeizuführen. Bilddokumente historischer Begebenheiten und die Aussagen wichtiger Zeitzeugen zeichnen den Film als sehr sehenswert aus.