Berichte

Petra Wagner - Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019

Amtsblatt Dettenheim

Dettenheimer Anzeiger

Das Amtsblatt hat im Laufe der Jahrzehnte schon gelegentlich ein anderes Layout erhalten.

In guter Erinnerung ist noch die öffentliche Ausschreibung und Vorstellung der eingereichten Ideen aus der Bürgerschaft in der Pfinzhalle, bevor man das Gesicht des Amtsblattes änderte.

Öffentlichkeit und Transparenz waren gegeben.

Umso mehr überraschten jetzt die Ausgaben 28/2016 und 29/2016, wo grundlegende Änderungen ganz im Stillen vorgenommen wurden und selbst Gemeinderäte außen vor waren.

Scheint die Titelseite auf den ersten Blick recht modern gestaltet, so fehlt aber doch der Name "DETTENHEIMER ANZEIGER" und vor allem die preisgekrönte Grafik, die dem Amtsblatt ein unverwechselbares Identitätsmerkmal verliehen hat.

Schaut man auf die Innenseiten, vermisst der geneigte Leser die Logos, die ein schnelles Auffinden der ihn interessierenden Themen - sei es bei Kirchen oder Vereinen - ermöglichen.

Es erschließt sich für die SPD Dettenheim nicht, warum diesmal keine Informationen im Vorfeld möglich waren und es ergibt sich die Frage, ob nun ggf. noch ein zweites Bild mit dem Artikel eingereicht werden darf: Das LOGO?!

25. Juli 2016

Wechsel im Gemeinderat

Umtrunk am 27.09.2015

Neue SPD-Gemeinderätin

Am 22.09.2015 wurde Petra Wagner als neues Mitglied der SPD-Fraktion im Gemeinderat verpflichtet. Hierzu Gratulation, viel Freude und Erfolg!

Zuvor wurde Dorothee Lenssen-Heger nach 11-jähriger Tätigkeit als Gemeinderätin verabschiedet. Sowohl Bürgermeisterin Ute Göbelbecker wie Fraktionschef Siegfried Lehr bedankten sich bei ihr für die gute Arbeit und das große Engagement und überreichten je ein Blumengebinde.

Dorothee Lenssen-Heger war im Beschließenden Verwaltungsausschuss wie Jugendausschuss tätig und vertrat die SPD u.a. in der Arbeitsgruppe Wildschäden.

Das Ortsgeschehen lag und liegt ihr sehr am Herzen, aber aus gesundheitlichen Gründen war es ihr eigener Wunsch, die Prioritäten anders zu gewichten.

Bei der Neuordnung der Ausschüsse wurde Petra Wagner neues Mitglied im Verwaltungsausschuss und stv. Mitglied im Technischen Ausschuss.

Für die Arbeitsgruppe Wildschäden, die vor allem dem Informationsaustausch mit Landwirten und Jagdpächtern dient, wurde eine Nachnominierung leider abgelehnt, sodass die SPD-Fraktion zunächst nicht mehr an diesem "Runden Tisch" vertreten ist. Hier besteht Klärungsbedarf seitens der Verwaltung.

SPD Ortsverein dankt allen Gemeindemitarbeitern

Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Gemeinde Dettenheim überreichte Dorothee Lenssen-Heger anläßlich der Jubiläumsfeier in der Festhalle einen Spendenbetrag des SPD-Ortsvereins für eine Sitzbank, die Einkäufe zu Fuß im jeweils anderen Ortsteil erleichtern kann und Spaziergänger wie Radler/innen eine Rast ermöglicht.

Am vergangenen Sonntag lud die Vorsitzende und neue Gemeinderätin Petra Wagner zu einem Umtrunk an der neuen Bank ein (Foto), die seit zwei Wochen schon viel Anklang in der Bevölkerung gefunden hat.

Der Ortsverein bedankt sich ausdrücklich bei allen Rathausmitarbeitern für das Aufstellen der Sitzbank und der "Zugabe" eines Abfallbehälters.

Für neu Zugezogene: Der Standort der Bank ist die Gemarkungsgrenze zwischen Liedolsheim und Rußheim, die es vor 40 Jahren zu "überwinden" galt.

Wechsel im Ortschaftsrat

Links: Werner Laatsch, rechts: Erich Hager

Werner Laatsch am 10. August 2015 verpflichtet

Nach nur 1-jähriger Amtszeit scheidet Dorothee Lenssen-Heger aus dem Ortschaftsrat aus. Die SPD Dettenheim bedankt sich für ihr Engagement und weiß ihre weiterhin aktive Mitarbeit im Ortsverein sehr zu schätzen.

Am 10. August 2015 wurde Werner Laatsch, der bereits von 2009 - 2014 dem Gremium angehörte, erneut verpflichtet.

Wir gratulieren ihm und wünschen ihm eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Gemeinde Dettenheim.

Griechenland-Krise

Liebe Mitglieder,

heute Morgen konnte eine Einigung über Maßnahmen erzielt werden, die unserer festen Überzeugung nach Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm für Griechenland rechtfertigen. Dafür muss Griechenland in den nächsten Tagen durch parlamentarische Beschlüsse die Voraussetzungen schaffen.

Unser oberstes Ziel in diesen überaus schwierigen Verhandlungen war es und bleibt es, Europa zusammenzuhalten. Die Folgen eines Scheiterns wären für alle unabsehbar. Für die SPD gibt es keinen Zweifel: Nur mit Frankreich kann es eine Lösung geben, weil wir nur mit gemeinsamen Überzeugungen und vereinten Kräften Europa voranbringen. Innerhalb der Bundesregierung haben wir für die Sozialdemokratie immer klar gemacht, dass für uns nur eine gemeinsam von Deutschland und Frankreich getragene Lösung denkbar war und ist. Wir haben deshalb alles dafür getan, dass Deutschland und Frankreich im Schulterschluss handeln und dass sich kein Riss durch den Euroraum auftut, bei dem einzelne Gruppen von Mitgliedstaaten gegeneinander stehen. Das wäre der größte Schaden für Europa gewesen und er wäre eingetreten, wenn wir in der letzten Nacht die Gegensätze nicht hätten überbrücken können.

Das Ziel ist der Verbleib Griechenlands im Euro. Dass darüber heute Morgen eine Einigung gelingen konnte, ist zwei zentralen Tatsachen geschuldet: Erstens hat die griechische Regierung ihre Bereitschaft zum Kompromiss gezeigt. Die Regeln des Euro gelten und werden durch Griechenland anerkannt. Zweitens haben auch die übrigen Euroländer Kompromissbereitschaft bewiesen, denn die verabredeten Maßnahmen enthalten neue Elemente, unter anderem ein 35 Mrd. Euro Investitionsprogramm aus europäischen Fonds, aus denen eine Milliarde als Sofortimpuls für Wachstum zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollen 12,5 Mrd. Euro aus Privatisierungserlösen der Verstärkung von Investitionen zugute kommen. Griechenland muss jetzt harte Reformen einleiten, aber es braucht auch schnelle und spürbare Investitionen, um wirtschaftlich gesunden zu können.

Lange wurde am Wochenende um die Schuldentragfähigkeit gerungen. Im Ergebnis soll es verstärkte Maßnahmen Griechenlands geben, Privatisierungserlöse zu nutzen. Es soll ein unabhängiger Fonds entstehen, der durch Griechenland eingerichtet und von den griechischen Behörden unter einer Supervision der europäischen Institutionen administriert wird. In diesen Fonds soll staatliches Vermögen gehen, von dem erwartet wird, dass es Privatisierungserlöse von 50 Mrd. Euro erbringt. 25 Mrd. Euro aus den erwarteten Erlösen sollen genutzt werden, um die Bankenrekapitalisierung zu finanzieren, 12,5 Mrd. Euro, um die Schuldentragfähigkeit zu verbessern und weitere 12,5 Mrd. Euro für Investitionen.

Einig sind wir uns, dass es einen nominalen Schuldenschnitt in der Eurozone nicht geben kann. Er verstieße gegen die Regeln des Bailout-Verbots. Doch die Eurogruppe hat sich sehr wohl darauf verständigt, dass Griechenland weitere Schuldenerleichterungen durch Streckung der Zahlungsverpflichtungen bekommen kann, wenn das Maßnahmepaket umgesetzt wird. Auch das ist ein wichtiges Element der Einigung und macht Hoffnung, dass uns ein Ausweg aus der Rezessions-Schulden-Spirale gelingt.

Wichtig ist jetzt, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. Die griechische Regierung muss die Glaubwürdigkeit der Reformzusagen nachweisen. Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen ist deshalb die Verabschiedung von ersten Maßnahmen durch Griechenland bis zum 15. Juli. Dazu gehören die Vereinfachung des Mehrwertsteuersystems und erste Rentenreformen. Außerdem muss das griechische Parlament das gesamte im Eurogruppen-Statement dokumentierte Maßnahmepaket akzeptieren.

Der griechische Ministerpräsident will seinem Parlament die Annahme des Pakets empfehlen. Wir setzen darauf, dass es ihm gelingt, obwohl das Paket jetzt weiter reichende Reformen enthält als die, die noch vor wenigen Tagen im griechischen Referendum abgelehnt wurden. Auch deshalb ist es wichtig, die in der vergangenen Nacht vollzogene Einsicht und Kompromissbereitschaft der griechischen Regierung zu würdigen.

Wenn das griechische Parlament zustimmt, wird auch der Deutsche Bundestag zusammen kommen müssen. Denn über die Aufnahme der dann notwendigen Verhandlungen über die Details eines ESM-Hilfsprogramms entscheidet das deutsche Parlament. Wir sind der Überzeugung, dass die Sozialdemokratie in diesen für Europa entscheidenden Tagen den Weg zu Verhandlungen eröffnen sollte.

Wir wissen, dass dies für die deutschen Steuerzahler und für die Mitglieder des Bundestages kein leichter Schritt ist. Wir sprechen von einem Finanzierungsbedarf in Höhe von insgesamt 82 bis 85 Mrd. Euro an Darlehen und Garantien über die nächsten Jahre. Und doch sind wir überzeugt, dass Deutschland seinen Anteil daran und seinen Beitrag für den Zusammenhalt Europas leisten kann und auch leisten sollte.

Die vor uns liegenden Tage sind für alle Beteiligten nicht einfach. Insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger Griechenlands sind in den nächsten Jahren sehr große Aufgaben zu schultern. Aber auch für Deutschland ist die Entscheidung zu weiterer Finanzhilfe von erheblicher Tragweite.

Doch eines steht über allem: Europa hat heute Nacht eine historische Bewährungsprobe bestanden und wieder zusammengefunden. Das darf uns freuen und auch Mut machen für die weiteren Entscheidungen.

Herzliche Grüße
Sigmar Gabriel		Martin Schulz

Neujahrsempfang in Stuttgart

Gretel Frenzel mit MP Kretschmann (oben) u. Bischof Dr. Gebh

Gretel Frenzel zu Gast in Stuttgart

Am 24. Januar 2015 begrüßte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Namen der Landesregierung Baden-Württemberg sowohl hohe Würdenträger als auch Bürgerinnen und Bürger, die sich in hohem Maße ehrenamtlich für die Gesellschaft einbringen. Stand bei der Ansprache diesmal der Sport im Südwesten im Mittelpunkt, war später in kleinen Runden die Flüchtlingspolitik immer wieder ein Thema.

Besonders angeregt tauschten sich Bischof Dr. Gebhard Fürst aus der Diözese Rottenburg-Stuttgart und Gretel Frenzel über die damit verbundenen Aufgaben aus.

Die ehemalige Schulamtsdirektorin hatte vor knapp zwei Jahren kaum ihren vorzeitigen Ruhestand angetreten, als sich ein Treffen mit den Flüchtlingsfamilien in der Hochstetter Str. 13 fügte. Einen runden Tisch, wie in anderen Gemeinden vor Ankunft der Asylbewerber geplant, hatte es nie gegeben und doch erkannte Gretel Frenzel die Bedürfnisse der Neubürger und handelte schnell. Sie fand in kurzer Zeit Gleichgesinnte, knüpfte Kontakte zum Rathaus und vernetzte die Fähigkeiten ihres Helferteams.

Ihre Tatkraft, die bei vielen die Erinnerung an den "Konvoi der Hoffnung" wachruft, wurde jetzt mit der Einladung zum Neujahrsempfang nach Stuttgart gewürdigt.

Konstituierende Sitzung

Die SPD-Fraktion

Neue Gemeinderäte wurden verpflichtet

Am 22. Juli 2014 wurde im Rathaus Dettenheim der neue Gemeinderat verpflichtet. Dabei rückte auch die SPD-Fraktion in den Kamera-Fokus und zeigt auf dem Foto von links nach rechts die 5 Mandatsträger:

Dorothee Lenssen-Heger, Margarethe Frenzel, Erich Hager, Siegfried Lehr und Doris Reitz.

Waren zuvor bereits ehemalige Gemeinderäte verabschiedet worden, folgte nach dem Gelöbnis zunächst die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter.

Wie in der vergangenen Legislaturperiode wurde Erich Hager einstimmig zum 3. BM-Stellvertreter gewählt.

In den Ausschüssen werden die Sozialdemokraten wie folgt vertreten sein:

Verwaltungsausschuss: Siegfried Lehr, Margarethe Frenzel, Dorothee Lenssen-Heger

Technischer Ausschuss: Erich Hager, Doris Reitz, Siegfried Lehr

Ausschuss für Jugendarbeit, Schule u. Kindergarten, Kultur und Sport: Doris Reitz, Margarethe Frenzel

Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft mit Graben-Neudorf: Siegfried Lehr

Vertreterin in der Verbandsversammlung der Musikschule Hardt: Doris Reitz

Vertreterin in der Arbeitsgruppe Wildschäden: Dorothee Lenssen-Heger

Leitung des Ortschaftsrates

Bereits am 14. Juli 2014 tagte erstmals der neu gewählte Rußheimer Ortschaftsrat, dem Erich Hager und Dorothee Lenssen-Heger angehören. Über die empfohlene Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter hatte der neue Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag zu entscheiden und bestätigte mehrheitlich dessen Empfehlungen, die wie im Ortschaftsrat in geheimer Wahl ermittelt wurden.

Alter und neuer Ortsvorsteher ist wieder Manfred Werner, der ohne Stimmrecht weiterhin in beratender Funktion die Sitzungen des Gemeinderates begleiten kann.

Zur 2. Stellvertreterin des Ortsvorstehers wurde Dorothee Lenssen-Heger gewählt.

Die SPD Dettenheim beglückwünscht die mit ihrer Kreisrätin Margarethe Frenzel erstarkte Fraktion, deren Vorsitz erneut Siegfried Lehr inne hat.

Alle SPD-Mandatsträger werden sich mit ihrer großen Erfahrung und Fachwissen für das Wohl der Gemeinde einsetzen!

Kreistags- und Kommunalwahlen 25.05.2014

Ergebnisse der Wahlen für die SPD-Dettenheim

Kreistagswahlen:

Margarethe Frenzel hat erneut das Kreistagsmandat für die SPD im Wahlkreis VIII

geholt.

Kommunalwahlen - Gemeinderat:

Die SPD Dettenheim ist wieder mit 5 Mandaten vertreten: (s.Foto)

1. Margarethe Frenzel, 2. Siegfried Lehr, 3. Doris Reitz (für Liedolsheim)

4. Erich Hager, 5. Dorothee Lenssen-Heger (für Rußheim)

Kommunalwahlen - Ortschaftsrat:

1. Erich Hager, 2. Dorothee Lenssen-Heger

Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten und viel Freude und Erfolg in den Räten!

Herzlichen Dank allen Wähler/innen in Dettenheim

und im Wahlkreis 8!

DANKE FÜR DAS VERTRAUEN!

Glückwunsch und Dank

Das SPD-Kandidatenteam bedankt sich für Ihr Vertrauen!

Glückwünsche

Nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis hat die SPD Dettenheim fast 2 Prozentpunkte hinzugewonnen und wird im Gemeinderat wieder mit 5 Mandaten vertreten sein; im Ortschaftsrat bleibt es bei zwei Mandaten, aber es wird einen personellen Wechsel geben.

Bei den Kreistagswahlen konnten beide Dettenheimer Bewerber viele Stimmen gewinnen, und wir sind stolz, auch hier wieder mit einem Mandat vertreten zu sein.

Der SPD Ortsverein bedankt sich schon an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern!

Den gewählten Kandidaten gratulieren wir herzlich!

Die Kandidaten für die GR-Wahl

Bericht von der Nominierungsversammlung

Im Rahmen der Monatsversammlung in der „Alten Brauerei“ im OT Rußheim wählten die SPD-Mitglieder am 10. März 2014 in geheimer Wahl die Kandidaten für den Gemeinde- und Ortschaftsrat.

Da nach wie vor die "Unechte Teilortwahl" gilt, werden für den OT Liedolsheim 10 Personen und für den OT Rußheim 8 Personen in den Gemeinderat gewählt. "Unecht" bedeutet, dass auch die Kandidaten aus dem jeweiligen anderen Ortsteil mit Stimmen bedacht werden können. Bei der Wahl des Ortschaftsrates werden nur die Einwohner Rußheims an die Urne gerufen und folglich sind die Kandidaten auch nur von den Rußheimer SPD-Mitgliedern zu nominieren.

Zum Wahlleiter wurde Dietmar Öhlbach berufen; Rainer Wagner und Mathias Peng halfen bei der Auszählung. Bei den Vorschlägen für die Listenplätze setzte die SPD auch auf das Gender-Prinzip, d.h., dass Frauen und Männer soweit wie möglich im Wechsel nominiert werden konnten.

Die SPD Dettenheim freut sich über den Zuspruch und das Interesse vieler Bürger/innen an der Kommunalpolitik. Von ihnen zeichnen sich bereits jetzt viele durch ehrenamtliches Engagement, Fachkompetenz und Erfahrung aus.

Um ein Mandat bewerben sich:

Gemeinderat OT Liedolsheim

Siegfried Lehr, Doris Reitz, Michael Rappsilber, Ursula Kruse, Wolfgang Gretzmeier, Rebecca Wild, Christel Will, Klaus Richter, Birgit von den Berg-Ritter, Margarethe Frenzel

Gemeinderat OT Rußheim

Erich Hager, Petra Wagner, Werner Laatsch, Dorothee Lenssen-Heger, Daniel Rößler, Sabine Klein, Gottfried Granrath, Sarah Nies

Ortschaftsrat Rußheim

Erich Hager, Dorothee Lenssen-Heger, Werner Laatsch, Petra Wagner, Daniel Rößler, Sabine Klein

Für die Abstimmung in freundlicher Atmosphäre bedankt sich der SPD-Ortsverein bei den Mitgliedern sowie Kandidatinnen/Kandidaten und wünscht diesen einen guten Erfolg!

Dank an 40er-Jubilare 3/3

Dank an 40er-Jubilare / 3. Teil

Drei weitere Mitglieder wurden im Januar durch BM Markus Rupp geehrt:

In Krefeld trat Robert Ritter schon mit 18 Jahren in die SPD ein. Nach Schulzeit und Jurastudium wurde er mit seiner Frau in Liedolsheim sesshaft und hat sich seither in vielen Funktionen im Ortsverein eingebracht. Im SPD-Kreisverband vertritt Robert Ritter derzeit als Delegierter den OV; besonders geschätzt ist seine Tätigkeit als Hobby-Koch, mit der er es bei den Kulturfesten seit vielen Jahren versteht, die Gäste zu verwöhnen und so die Bewirtung in das Gesamtkonzept einbezieht.

Markus Rupp dankte Robert Ritter für die Jahre, in denen er als OV-Vorsitzender eine große Verantwortung übernommen hatte, die erfahrungsgemäß mit viel Arbeit verbunden gewesen sei.

Danach wandte sich der Kreisrat an den Liedolsheimer Wilhelm Roth und beglückwünschte ihn ebenfalls zur 40-jährigen SPD-Mitgliedschaft. Sein Vater Walter Roth habe als SPD-Bürgermeister die Ortsgeschichte vor der Gemeindefusion mitgeschrieben und dem Sohn das sozialdemokratische Vermächtnis praktisch in die Wiege gelegt. Er sei für die Partei immer ein verlässliches Mitglied gewesen. Ehrenamtlich ist Wilhelm Roth mit Herz und Seele beim Reiterverein aktiv.

Last but not least galt es für Markus Rupp, ein weiteres Urgestein zu ehren, das unendliche viele Leistungen erbracht habe: Gretel Frenzel.

Zu seiner Kollegin im Kreisrat hat der Laudator eine echte menschliche Beziehung aufbauen können. Nachdem Gretel Frenzel wegen der Verwaltungsreform 2004 das Amt als Kreisrätin nicht mehr ausüben konnte, wurde diese später wieder z.T. zurückgängig gemacht. Die erneute Kandidatur brachte ihr 2009 ein neues Mandat und seitdem arbeite sie gemeinsam mit ihm in der SPD-Fraktion.

Das Mitglied im Jugendhilfe- und Sozialausschuss, erwähnte Markus Rupp, verteile oft Gummibärchen an alle, was Gretel mit einer gewitzten Erklärung gerne bestätigte.

Gretel Frenzel trat mit 23 Jahren in die SPD ein, was für junge Frauen eher selten war. Von 1975 bis 2003 war sie als Gemeinderätin tätig, war stellv. Bürgermeisterin u. Fraktionsvorsitzende. Mut zeigte sie erneut, als sie den "Konvoi der Hoffnung" ins Leben rief und als BM-Kandidatin eine Alternative aufzeigte. Reg.-Präsidentin Gerlinde Hämmerle verlieh ihr das Bundesverdienstkreuz.

Mit einem Liedolsheimer Dokument bedankte sich anschließend Gretel Frenzel bei ihrem Fraktionskollegen im Kreistag, Markus Rupp, der ein ausgewiesener Historiker ist.

Petra Wagner schloss sich mit einem "Dettenheimer Sekt" an den Laudator an, der mit seinem Kommen dieser Monatsversammlung eine besondere Note verliehen hat.

Martin Schulz (SPD) wurde neuer Präsident des EU-Parlamentes

Erinnerung an Begegnung mit Martin Schulz beim Bundesparteitag in Karlsruhe 2005

Am Dienstag, 17. Januar 2012, tauschte man sich in Dettenheim in kleiner Runde aus und blätterte im "Poesiealbum" einer Dettenheimer Sozialdemokratin. Dort hatte sich der neu gewählte Präsident des Europäischen Parlamentes einst "verewigt". Der Ortsverein freut sich über die Wahl dieses überzeugten Europäers und lädt schon jetzt zu Fahrten nach Straßburg und Brüssel herzlich ein.

Straßburg: Mittwoch, 13. Juni 2012 - Anmeldungen bitte bis zum 30. April 2012

Mittwoch, 12. September 2012 - Anmeldungen bitte bis zum 15. August 2012 Kosten der Tagesfahrten mit Besuch des Europaparlamentes und Zeit für einen Stadtbummel: 20 € (Bus)

Brüssel: 8. - 10. Mai 2012 Kosten für Zugfahrt, Übernachtungen und eines umfangreichen Programms: 250 €. Anmeldungen bitte bis zum 3. April 2012

Kontakt: AKE - Region Karlsruhe Vorsitzender: Hans-Jürgen Gottwald Kronauer Weg 2 D-76676 Graben-Neudorf Telefon: 07255-7252-90 E-Mail: hjgottwald@go-systems.de

Lust mitzumachen?!

Offene Treffen jeden ersten Montag im Monat um 19:30 Uhr in der Vogelpark Gaststätte im OT Liedolsheim

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